Statement von Amira Mohamed Ali
Friedrich Merz ist eine Zumutung für Deutschland! Nach nur einem Jahr unterbietet seine Regierung sogar noch das Niveau der Ampel. Die Wirtschaft schmiert ab, zigtausende Industriejobs fallen weg und über vielen Unternehmen kreist der Pleitegeier. Die Bundesregierung ist so plan- und orientierungslos wie keine zuvor. Die angekündigten Reformen sind entweder nicht gekommen oder waren miserabel, weil sie das Leben vieler Bürger nicht verbessert, sondern sogar noch verschlechtert haben. Beim Thema Spritpreise versagt die Regierung komplett. Die absurde 12-Uhr-Regel und die 17-Cent-Entlastung, die kaum ankommt, weil es keinen Preisdeckel gibt, zeigen exemplarisch die ganze Unfähigkeit. Da die Bundesregierung die Energiepreise explodieren lässt, erleben wir jetzt schon das Comeback der Inflation. Bevor Millionen Menschen in Deutschland weiter Wohlstand verlieren, kann man nur hoffen, dass dieser Horrorfilm mit Merz und Klingbeil in den Hauptrollen möglichst bald endet. Mit einer korrekten Nachzählung der Bundestagswahl, die Karlsruhe hoffentlich bald ermöglicht, wäre das BSW sehr wahrscheinlich im Bundestag und diesem Trauerspiel ein Ende gesetzt.
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