Aktuelle Pressemitteilungen

"Im Notfall zählt jede Minute. Es darf nicht sein, dass der Weg zum nächsten Krankenhaus immer länger wird. Jedes einzelne Krankenhaus ist wichtig und muss erhalten bleiben", sagt Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag anlässlich des Protesttags "Alarmstufe Rot" der Deutschen Krankenhausgesellschaft am 20. Juni, bei dem… Weiterlesen

Wer Antibiotika oder Fiebersaft für sein Kind braucht, geht in der Apotheke derzeit oft leer aus. Der Bundestag beschäftigt sich am kommenden Donnerstag, den 15. Juni, mit dem Medikamentenmangel in Deutschland. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali: "Die Bundesregierung bekommt den Medikamentenmangel nicht in den… Weiterlesen

Umweltministerin Lemke wird Gasförderung vor Borkum doch nicht aufhalten Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) ist davon abgerückt, sich für ein Ende der umstrittenen Gasförderpläne vor der Insel Borkum einzusetzen. Das geht aus einem Schreiben aus dem Bundesumweltministerium an die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali… Weiterlesen

Die Vorsitzende der LINKEN im Bundestag, Amira Mohamed Ali hat sich beim Betriebsrat im VW-Werk über den Aufbau der Produktion von Elektrofahrzeugen und die aktuellen Herausforderungen für die deutsche Autoindustrie informiert. Die mögliche Ansiedlung einer Batteriezellfertigung in Emden war ebenfalls Gesprächsthema. Eingangs berichtete der… Weiterlesen

Die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali, fordert die Bundesregierung auf, das Planfeststellungsverfahren für die geplante Erdgasförderung vor Borkum zu blockieren. Dazu hat sie eine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Mohamed Ali sagt: „Die Erdgasförderung ist Gift für das Wattenmeer und die Trinkwasserversorgung der Insel… Weiterlesen

Die Bundesregierung will die Öffentlichkeit nicht darüber informieren, wie viel Geld die chinesische Reederei Cosco für den Einstieg am Hamburger Container-Terminal Tollerort bietet. Im Gegenteil: Die Regierung stuft die Summe als geheimhaltungsbedürftige Verschlusssache ein. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf die… Weiterlesen

Die umstrittene Erdgasförderung bei Borkum sollte Deutschland unabhängiger von russischem Erdgas machen. Doch ob das tatsächlich gelingt, wird immer unsicherer. Aus einem Schreiben des niedersächsischen Wirtschaftsministers Bernd Althusmann (CDU) an die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Amira Mohamed Ali, geht nun hervor, dass es… Weiterlesen

Für die 16-jährige Westerstederin Emily Weisensee geht ein Herzenswunsch in Erfüllung. Sie darf als Teilnehmerin des Parlamentarischen Patenschafts Programms (PPP) des Deutschen Bundestages für ein Austauschjahr in die USA reisen. Dort wird bei einer Gastfamilie leben und eine amerikanische Schule besuchen. Die Oldenburger Bundestagsabgeordnete… Weiterlesen

30 Millionen Euro umfasste die gemeinsame Förderung des Landes Niedersachsen und des Bundes zur Anschaffung von mobilen Luftfiltern an Kitas und Schulen. Davon wurden allerdings nur rund 5,6 Millionen Euro bewilligt. Weitere Anträge sind nicht möglich. Die Antrags-Frist ist am 15. Februar 2022 abgelaufen. "Nur ein Bruchteil des zugesagten Geldes… Weiterlesen

Die Vorsitzende der LINKEN im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hat die Bundesregierung heute aufgefordert zu weiteren Maßnahmen zur Absenkung des Strompreises Stellung zu nehmen. "Die Stromrechnung frisst immer größere Löcher in die Taschen der Bürgerinnen und Bürger. Die im Juli geplante Abschaffung der EEG-Umlage reicht nicht aus, um den massiven… Weiterlesen