Hartz-IV-Erhöhung: An der Realität vorbeigerechnet

Wie das Bundesarbeitsministerium vergangenen Dienstag, den 8. September, mitteilte sollen die Hartz-IV-Regelsätze im nächsten Jahr höher ausfallen als bisher geplant. Dazu erklärt Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

„Der neue Hartz-IV-Satz ist immer noch viel zu niedrig. Selbst für grundlegende Dinge wie Strom oder eine gesunde Ernährung reicht das Geld nicht. Hartz IV bleibt damit ein menschenunwürdiges System. Es muss dringend gegen eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden, die vor Armut schützt.“

Nachdem bekannt wurde, dass der Hartz-IV-Regelsatz die Stromkosten nicht abdeckt hatte Amira Mohamed Ali die Bundesregierung am 31. August 2020 zu einer Stellungnahme aufgefordert. In ihrer Antwort vom Dienstag gibt die Bundesregierung bekannt, dass sie bei der Berechnung von Hartz-IV weiterhin an der sogenannten Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) festhalten will.

Dazu Mohamed Ali: „Seit Jahren kommt bei dieser Berechnungsgrundlage zu wenig Geld für die Hartz-4-Empfänger heraus. Die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe taugt nichts. Es wäre besser Arbeitslose zu ihren tatsächlichen Ausgaben zu befragen und dann das Arbeitslosengeld anhand dieser Informationen zu berechnen.“

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