Herzlich willkommen!
Mein Name ist Amira Mohamed Ali. Ich bin Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland.
Als Vorsitzende des Vereins Bündnis Sahra Wagenknecht setze ich mich für eine Politik der Vernunft und Gerechtigkeit in unserem Land ein. Auf dieser Seite informiere ich über meine politische Arbeit. Wenn Sie eine Frage oder ein politisches Anliegen haben, zögern Sie bitte nicht mich zu kontaktieren.
»Die Bundesregierung hat nach wie vor kein klares Konzept für den Umgang mit der Corona-Pandemie«
Amira Mohamed Ali spricht Klartext zu den geplanten weiteren Corona-Maßnahmen, die die Bundesreigerung morgen zusammen mit den Bundesländern beschließen will: »Nach wie vor fehlt da ein klares Konzept«, bemängelt die Fraktionsvorsitzende. Ob es die Situation in den Schulen ist, die Widersprüchlichkeiten beim Silvesterböllern, die fehlenden Hilfen… Weiterlesen
Mit Solidarität, Konsequenz und Zusammenhalt gegen den Terror
"Es ist das erklärte Ziel der Terroristen, Angst zu schüren, Hass zu säen und die Gesellschaft zu spalten. Aber genau das dürfen wir alle gemeinsam nicht zulassen", sagt Amira Mohamed Ali. "Im Kampf gegen den Terrorismus braucht es Mut, konsequentes Handeln auf allen Ebenen. Es braucht Zusammenhalt und Solidarität. Gehen wir gemeinsam diesen Weg." Weiterlesen
Soziale Sicherheit ist Voraussetzung dafür, dass wir gut durch die Krise kommen!
Meine Antwort auf die Regierungserklärung zum zweiten Corona-Lockdown: Nur wenn die Corona-Maßnahmen nachvollziehbar und begründet sind, werden sie akzeptiert. Wir brauchen aber vor allem soziale Sicherheit! Niemand darf durch die Krise in Not geraten. Wenn wir das haben, kommen wir gemeinsam gut und sicher hier durch. Weiterlesen
Pressestatement zu Seehofer, Wahlrechtsreform, Corona und Assange
Im heutigen Pressestatement äußerte ich mich zu Julian Assange, der Kriegsverbrechen aufgedeckt hat und dafür von den USA zum Staatsfeind erklärt wurde. Er sitzt weiterhin in Haft. Diejenigen, die Kriegsverbrechen begehen, gehören ins Gefängnis, nicht die, die sie aufdecken. Ich äußerte micht auch zu Innenminister Seehofer, der immer noch keine… Weiterlesen
"Echte Nachhaltigkeit braucht soziale Sicherheit"
In der Generaldebatte zum Thema Nachhaltigkeit habe ich klargemacht: Wer Klimaschutz will, muss den Mut und den Willen haben, sich mit den mächtigen Konzernen anzulegen, die von dem aktuellen umweltschädlichen System profitieren. Echte Nachhaltigkeit braucht außerdem soziale Sicherheit. Denn wer Angst hat, morgen arm zu sein, der kann sich heute… Weiterlesen
Pressestatement zum Zentralrat der Juden, Moria und Hartz IV
Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali, äußerte sich in ihrem Statement zur aktuellen Sitzungswoche zu den Themenschwerpunkten 70 Jahre Zentralrat der Juden, Flüchtlingslager Moria und Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes. Das Video können Sie hier auf Youtube ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=hxk_tVNb8LE Weiterlesen
Verbrechen an Nawalny aufklären statt vorverurteilen
Ich fordere vollständige Aufklärung rund um die Vergiftung von Nawalny. Dieses Verbrechen darf aber nicht dazu führen, das fast fertiggestellte Projekt Nord Stream 2 zu stoppen. Denn es wäre zum einen ein großer wirtschaftlicher Schaden für Deutschland und zum anderen ökologisch kein Fortschritt, weil Deutschland sonst schmutziges Fracking-Gas aus… Weiterlesen
Kuschelkurs mit skrupellosen Vertretern der Fleischindustrie beenden!
Maximal 30.000€ Strafe, wenn alle 20 Jahre mal kontrolliert und ein Verstoß festgestellt wird? Ich kann förmlich sehen, wie Clemens Tönnies vor Angst schlottert. Schluss mit dem Kuschelkurs mit den mächtigen und skrupellosen Vertretern der Fleischindustrie! Ich begrüße zwar, dass endlich ein Gesetz kommen soll bzgl. des Arbeitsschutzes in der… Weiterlesen
Botschaft zum Antikriegstag: DIE LINKE wird die Friedenspartei in Deutschland bleiben!
Gemeinsames Statement mit Dietmar Bartsch zum Weltfriedenstag/Antikriegstag am 1. September: Heute vor 81 Jahren begann der Zweite Weltkrieg. Krieg ist leider in vielen Teilen dieser Welt heute bittere Realität. Und oft wird er geführt mit deutschen Waffen. Darum fordern wir als LINKE ein sofortigen Stopp aller Waffenexporte aus Deutschland.… Weiterlesen
Pressestatement: Mindestlohnkommission hat sich nicht bewährt
Pressestatement zur Sitzungswoche vor der Sommerpause zusammen mit Dietmar Bartsch. Schienenpakt: Verkehrsminister Scheuer versucht offenbar mit großem Tamtam noch die Sommerlochrakete zu zünden, doch schon jetzt ist klar: es ist ein Rohrkrepierer! Scheuers Maßnahmen sind halbherzig und nicht zielgenau. Wir brauchen mehr Investitionen in den… Weiterlesen