Herzlich willkommen!
Mein Name ist Amira Mohamed Ali. Ich bin Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag. Auf dieser Seite informiere ich über meine Arbeit in Berlin und in Niedersachsen. Wenn Sie eine Frage oder ein politisches Anliegen haben, zögern Sie bitte nicht mich zu kontaktieren.
Pressestatement zum Zentralrat der Juden, Moria und Hartz IV
Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali, äußerte sich in ihrem Statement zur aktuellen Sitzungswoche zu den Themenschwerpunkten 70 Jahre Zentralrat der Juden, Flüchtlingslager Moria und Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes. Das Video können Sie hier auf Youtube ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=hxk_tVNb8LE Weiterlesen
Verbrechen an Nawalny aufklären statt vorverurteilen
Ich fordere vollständige Aufklärung rund um die Vergiftung von Nawalny. Dieses Verbrechen darf aber nicht dazu führen, das fast fertiggestellte Projekt Nord Stream 2 zu stoppen. Denn es wäre zum einen ein großer wirtschaftlicher Schaden für Deutschland und zum anderen ökologisch kein Fortschritt, weil Deutschland sonst schmutziges Fracking-Gas aus… Weiterlesen
Kuschelkurs mit skrupellosen Vertretern der Fleischindustrie beenden!
Maximal 30.000€ Strafe, wenn alle 20 Jahre mal kontrolliert und ein Verstoß festgestellt wird? Ich kann förmlich sehen, wie Clemens Tönnies vor Angst schlottert. Schluss mit dem Kuschelkurs mit den mächtigen und skrupellosen Vertretern der Fleischindustrie! Ich begrüße zwar, dass endlich ein Gesetz kommen soll bzgl. des Arbeitsschutzes in der… Weiterlesen
Botschaft zum Antikriegstag: DIE LINKE wird die Friedenspartei in Deutschland bleiben!
Gemeinsames Statement mit Dietmar Bartsch zum Weltfriedenstag/Antikriegstag am 1. September: Heute vor 81 Jahren begann der Zweite Weltkrieg. Krieg ist leider in vielen Teilen dieser Welt heute bittere Realität. Und oft wird er geführt mit deutschen Waffen. Darum fordern wir als LINKE ein sofortigen Stopp aller Waffenexporte aus Deutschland.… Weiterlesen
Pressestatement: Mindestlohnkommission hat sich nicht bewährt
Pressestatement zur Sitzungswoche vor der Sommerpause zusammen mit Dietmar Bartsch. Schienenpakt: Verkehrsminister Scheuer versucht offenbar mit großem Tamtam noch die Sommerlochrakete zu zünden, doch schon jetzt ist klar: es ist ein Rohrkrepierer! Scheuers Maßnahmen sind halbherzig und nicht zielgenau. Wir brauchen mehr Investitionen in den… Weiterlesen
Für eine EU der Solidarität, Nachhaltigkeit & des Friedens – für alle!
Die Bundesregierung muss die EU-Ratspräsidentschaft dafür nutzen, die Menschen in Europa wieder zusammenführen. Dazu gehört: Eine solidarische Sozial- und Friedenspolitik, die den Arbeitnehmern und Rentnern hilft statt den Milliardären und Multimillionären! Die vollständige Rede sehen Sie hier. Weiterlesen
Pressestatement: Politik darf nicht käuflich sein!
Pressestatement zur Sitzungswoche. Lobby-Affäre um CDU-Politiker Amthor: Meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat dafür gesorgt, dass die CDU in einer aktuellen Stunde Rechenschaft über die Lobbytätigkeiten von Phillipp Amthor ablegen muss. Er sollte zurücktreten. Politik darf nicht käuflich sein. Dieser Lobbyismus zerstört unsere Demokratie.… Weiterlesen
Pressestatement zur Sitzungswoche
Heute am 12. Mai 2020 ist Tag der Pflege: Es ist Zeit, das Personal in der Gesundheits- und Altenpflege aufzustocken, für verlässliche Arbeitszeiten und vor allem mehr Gehalt zu sorgen. Diese Forderung war vor der Coronakrise richtig, sie ist in der Coronakrise richtig und sie ist auch nach der Coronakrise richtig! Die Corona-Fälle in… Weiterlesen
Lastenausgleich – Wie verändert Corona unsere Gesellschaft?
Wir helfen in dieser großen Krise den Unternehmen mit Milliarden. Dieses Steuergeld muss zurückfließen. Es darf nicht in den Händen der privaten Eigentümer landen. Es wäre nur fair, die Hilfen an Bedingungen zu knüpfen. Keine Massenentlassungen, kein Lohndumping, keine Steuerflucht. Staatliche Beteiligungen an Firmen sind nach der Krise aufrecht… Weiterlesen
„Das Grundgesetz erwähnt explizit eine Sonderabgabe für Millionäre“
Interview im Wortlaut mit Business Insider Deutschland, erschienen am 22.04.2020 Amira Mohamed Ali wurde im vergangenen November zur Fraktionschefin der Linken im Bundestag gewählt. Im Interview mit Business Insider erklärt sie, wie sie für mehr Schutzausrüstung sorgen würde – und stellt ein neues Konzept vor, um notleidenden Unternehmen in der… Weiterlesen